Samstag, 23. September 2017

Die Klimalüge ?

Die Prognosen der Klima-Angstmacher scheinen nicht zu stimmen.  Aufklärungsvideo hier ...

Seit 10 Jahren steigt das angebliche Klimagas CO2. Die Temperatur aber nicht.


Hilfspolizei

Ausgangslage

Die Polizeikräfte werden aus Kostengründen immer stärker abgebaut. Eine flächendeckende Kontrolle fehlt und bietet Raum für Kleinkriminalität.

Fehlerursachen

Herausziehen aus der Fläche. Weniger Personal.

Ziel

Kontrollmöglichkeit erhöhen.

Lösung

a) Einsatz von Arbeitslosen
Bei mehr als 3 Millionen Arbeitslosen ist es sicherlich kein Problem, diese in 2-er Streifen zur beobachtenden Sicherung von öffentlichen Plätzen und anderen Einrichtungen einzusetzen.
Kurzschulung in spezialisierten Polizeieinrichtungen wird vorausgesetzt. Geringe Investitionskosten sind zu beachten (Plastikweste, allenfalls Funkgerät oder Handy für Notfall). Funktion nur als Störungsmelder. Die Hilfsstreifen sollen keinesfalls selbst in polizeiliche Funktion treten, sondern nur beobachten und melden.
b) Einsatz von Technik
Verstärkter Einsatz von Technik. Z.B. Kfz-Kennzeichenüberwachung und -registrierung an Autobahnen.
c) keine Waffen

Soziale Komponenten

Arbeitslose mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen werden in andern Dienststellen oder im Polizeiinnendienst zur Entlastung eingesetzt.
Die Arbeitslosen oder Hartz IV Empfänger als nicht geeignet für diese Tätigkeiten anzusehen, ist eine Diskriminierung dieser Personen. Von wenigen Unwilligen auf alle zu schliessen ist falsch.

Kontrolle

Kosten- Nutzenanalyse nach einer gewissen Einsatzzeit.

Mittwoch, 20. September 2017

Unternehmen verlassen Sachsen-Anhalt oder geben auf

Die Bilanz dieser Landesregierung:

Seit 2011 werden jedes Jahr mehr Gewerbebetriebe abgemeldet, als angemeldet.

Aber den Wirtschaftsminister stört das anscheinend nicht.

Quelle: Statistisches Landesamt

Sonntag, 17. September 2017

Flüchtlinge

Ausgangslage

Deutschland ist für Flüchtlinge jeglicher Art attraktiv. Da Sozialhilfe an jeden, gleich welcher Staatsangehörigkeit, gezahlt wird, bleibt Deutschland auch weiterhin ein Zufluchtsland für alle, die anderswo schlechter leben. Und davon gibt es viele Plätze auf der Welt. Die Zuwanderung wird durch Konflikte in anderen Ländern noch verstärkt.

Fehlerursachen

Es wird politisch angenommen, die Flüchtlinge seien nur kurze Zeit in Deutschland und gehen dann in ihre Heimatländer zurück. Die Lebenswirklichkeit sieht anders aus. Personen nicht deutscher Staatsangehörigkeit wird das deutsche soziale Netz angeboten und damit Wirtschaftsflüchtlinge begünstigt.
Die Zuwanderung aus anderen Ländern wird von Deutschland nicht zur Vermehrung des eigenen Wohlstandes genutzt, sondern zehrt die Finanzen stattdessen aus und schürt soziale Konflikte.

Ziel

Aus grundsätzlichen Erwägungen sollten Angehörige von Terrorgruppen und Separationsbewegungen nicht unterstützt werden. Außerdem ist es immer besser, die Bedrohten innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der Länder zu unterstützen, die ihr Heimat darstellen, als sie nach Deutschland zu verpflanzen.
Es sind folgende Ziele zu erreichen:
  • KONTROLLIERTE Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch von Wirtschaftsflüchtlingen.
  • sofortiger Beginn von Sozialisierungsmaßnahmen und Sprachkursen.
  • Amortisation der Unterstützungs- und Eingliederungskosten
  • sofortiges Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit
  • Konsequentes Abschieben bei fehlendem Schutzbedarf
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren oder Abschiebung.
  • im Falle von Flüchtlingen auf Grund kriegerischer Konfklikte: Aufbau einer Fremdenlegion zur Unterstützung der Verteidiger im jeweiligen Land mit Hilfe von sprachkundig in Deutschland ausgebildeten Flüchtlingssoldaten.

Lösung

  • Beginn der Integrationsmassnahmen sofort mit Ankunft in Deutschland, ohne Rücksicht auf eventuelle Rückkehraussichten
  • Organisation der Flüchtlingsbearbeitung in militärähnlicher Form. Die Menschen brauchen Struktur!
  • Sofortiges Heranziehen zur preisgünstigen Arbeit durch Abstellen der Flüchtlinge an örtliche Handwerker und Betriebe. Pflicht zur Arbeit. Eine eventuelle Entlohnung ist nicht dem Arbeitnehmer/Flüchtling auszuzahlen, sondern dem Sozialamt. Der Flüchtling ist durch das soziale Netz bereits bezahlt. Ausnahme vom Mindestlohn. Zunächst als Praktikanten kostenlos den Betrieben zur Verfügung stellen.
  • In der Zeit der Integration wird der Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung nicht der Person gutgeschrieben, sondern der Allgemeinheit als Gegenleistung für die Integrationskosten zugeschlagen.
  • Eingliederung als deutscher Staatsangehöriger innerhalb von 8 Jahren unabhängig vom Status.
  • "kommunale Greencard" für die Kommunen. Das heisst, dass die Kommunen selbst entscheiden können, ob sie eine Person dauerhaft anerkennen. Wen wir als Arbeitskraft brauchen können, für den soll es egal sein, ob er Flüchtling, Asylant oder aus anderen Gründen in Deutschland ist.
  • Positivliste von Staaten, in denen keinesfalls Fluchtbedingungen vorliegen.
  • keine Zahlung von Sozialhilfe oder anderen Unterstützungen für Personen oder Angehörige, welche sich nicht in Deutschland aufhalten.

Soziale Komponenten

Besondere Bestimmungen bei Familien mit gemischter Staatsangehörigkeit.

Kontrolle

Weigerung zur Arbeit führt sofort zur Abschiebung. Dies gilt auch dann, wenn im Herkunftsland der Aufenthalt nicht sicher ist. Der Flüchtling hatte seine Chance.

Samstag, 16. September 2017

Wirtschaft (2)

Ausgangslage

Die Wirtschaftspolitik stützt sich häufig auf die großen Konzerne, weil diese in der Publizität die größten Wirkungen, sowohl positiver (Minister können mit China Großaufträge in Milliardenhöhe unterzeichnen) als auch negativer (mehrere tausend Arbeitsplätze gehen bei schlechter Auftragslage verloren) haben. Der größte Teil der Arbeitsplätze wird aber von der mittelständigen Industrie gestellt.

Fehlerursachen

Die Wirtschaftspolitiker glauben, sie könnten durch staatliche Maßnahmen Arbeitsplätze schaffen.

Ziel

Förderung der mittelständigen Industrie muss verstärkt werden. Soziale Marktwirtschaft sollte das Ziel sein.

Lösung

a) Erfolgsmessung
Es sind Systeme zu entwickeln, wie der Erfolg einer Förderung gemessen werden kann.
b) Befreiung von Fesseln
Die Wirtschaft ist grundsätzlich von behördlichen Fesseln zu befreien. Dazu braucht es kein Konjunkturprogramm oder Steuerermäßigung.

Soziale Komponenten

Der Weiterexistenz der Betriebe ist im Zweifelsfall der Vorrang zu geben. Der bisherige Schutz des Einzelnen vor der "Willkür" der Betriebsinhaber bei Entlassungen ist immer dann zu Gunsten des Betriebes zu entscheiden, wenn der Betrieb Verluste macht. In der Finanzkrise hat sich die deutsche "Kurzarbeit" anscheinend gut bewährt. Dieses System könnte weiter präzisiert und in künftigen Krisen verstärkt eingesetzt werden.

Kontrolle

Staatsquote unter 50%.