Samstag, 1. Mai 2010

Freie Wähler - Durchbruch gelungen

Am 16.04.2010 trafen sich die Vertreter der Gründungsinitiative zur Sammlung freie und unabhängiger Wählergruppen, der Freie Wähler (FW) Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. und der Volksinitiative 2011 zu einem weiteren Gespräch. Ziel war und ist es, unter einer einheitlichen Organisation ohne Partei zu sein eine Bündelung zu vollziehen und die Gründung einer neuen politischen Kraft in die Wege zu leiten, die zur Landtagswahl 2011 in Sachsen Anhalt antritt und den Bürgerinitiativen und Kommunen im Landtag eine Stimme geben soll. Nach intensiver Diskussion und sehr konstruktiven Vorschlägen haben sich alle geeinigt, gemeinsam eine Freie Wähler (FW) Landesvereinigung Sachsen-Anhalt unter dem Dach der FW Bundesvereinigung zu gründen. Damit wird zum ersten Mal zur Landtagswahl 2011 eine Vereinigung der Wählergruppen antreten, die flächendeckend im Land Sachsen-Anhalt eine starke Kraft darstellen wird. Programmatisch wird eine Arbeitsgruppe aus der Gründungsinitiative zur Sammlung freier und unabhängiger Wählergruppen, des FW Landesverbandes Sachsen-Anhalt sowie der Volksinitiative redaktionell bis zum 10.05.2010 den bereits im Vorfeld erarbeiteten Programmentwurf, sowie eine Satzung fertig stellen. Die Gründung der Freie Wähler (FW) Landesvereinigung ist für den 12.06.2010 in Dessau-Roßlau geplant. Wir haben damit ein weiteres großes Ziel erreicht. Die Bündelung der Kräfte aus dem Freie Wähler Landesverband Sachsen-Anhalt e.V., der Gründungsinitiative zur Sammlung freier und unabhängiger Wählergemeinschaften und der Volksinitiative Sachsen-Anhalt in eine gemeinsame Organisationsform der Freie Wähler (FW) Landesverband Sachsen-Anhalt zu bringen. Es war eine gewaltige Kraftanstrengung, die im Land bestehenden Strukturen, die über Jahre in den einzelnen Regionen unabhängig voneinander agiert haben, in dieser gemeinsamen Landesvereinigung, als mitgliedschaftlich organisierte Bewegung zusammen zu führen. Die Landesvereinigung trägt landespolitischen Charakter und wird alles dem Nahziel unterordnen, den Bürgern, den Bürgerbewegungen- und Initiativen, den Städten und Gemeinden unseres Landes im Landtag eine Fraktion zu geben. Der gemeinsame Programmentwurf wird nach der Gründung erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Direkte Demokratie, Kommunalreform, Bildung, Wirtschaft und Umwelt, Arbeit und Soziales sowie innere Sicherheit werden durch die Landesvereinigung der Freien Wähler unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes neu gestaltet.
Mario Rudolf, Frank Stolzenberg, Helmut Schuchert
Gründungsinitiative, Volksinitiative, FW Landesverband LSA
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